Ausstieg aus dem Atomwaffenprogramm – Lehren aus dem Kapstaat

AddThis

Von John Fraser

Johannesburg (IPS) – Über das Apartheidregime gibt es nicht viel Gutes zu sagen: Es war rassistisch und hat viele Bürger brutal unterdrückt. Doch kurz vor seinem politischen Ende traf es eine Entscheidung mit weitreichenden positiven Folgen für das Land und den Rest des Kontinents: den Verzicht auf Atomwaffen.

"In einem ersten Schritt wurden die sechs fertiggestellten Anlagen demontiert", berichtet Greg Mills, Leiter der 'Brenthurst Foundation'. Die Forschungseinrichtung mit Sitz in Johannesburg berät afrikanische Staaten. Eine weitere angefangene Installation wurde ebenfalls abgebaut.

Mills zufolge hatte der damalige Präsident F. W. de Klerk die Entscheidung im Februar 1990 getroffen, kurz nach der Freilassung von Nelson Mandela aus dem Gefängnis und der Aufhebung der Verbote für den Afrikanischen Nationalkongress, den Panafrikanistischen Kongress und die Kommunistische Partei Südafrikas.

Am 10. Juli 1991 trat Südafrika dem Atomwaffensperrtrag (NPT) bei. Sieben Wochen später, am 16. September, schloss das Land mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einen Vertrag über umfassende Sicherheitsmaßnahmen, der die IAEA zu häufigen Kontrollbesuchen berechtigte.

Die südafrikanischen Behörden hätten im gesamten Verifizierungsprozess mit der IAEA kooperiert und seien 1992 sogar vom damaligen Generaldirektor der UN-Agentur, Hans Blix, dafür gelobt worden, den IAEA-Inspektoren über Gebühr entgegengekommen zu sein.

In einem zweiten Schritt wurde das Raketenprogramm eingestellt, wie Mills weiter erläutert. Dieser Abrüstungsprozess begann 1992, dauerte 18 Monate und führte im September 1995 zu der Zulassung Südafrikas zum Trägertechnologie-Kontrollsystem (MTCR). In einem dritten Schritt wurde das Programm für biologische und chemische Kriegswaffen eingestampft.

Mills zufolge kommt dem Kapstaat als einzigem Land, das freiwillig auf Atomwaffen verzichtet hat, eine Sonderrolle zu. "Das Experiment zeigt im Grunde, wie wichtig es ist, ein Umfeld zu schaffen, das Regimen das Vertrauen gibt, abzurüsten und auch auf diesem Pfad zu bleiben."

Vision oder politisches Kalkül?

Eine Reihe von Experten stellt sich die Frage nach den Motiven der damaligen Führung. Hatte diese die Vision von einem atomwaffenfreien Afrika umgesetzt? Oder lag ihr vor allem daran, dafür zu sorgen, dass Atomwaffen für Nelson Mandela und seine ANC außer Reichweite blieben?

Mills’ Kollege Terence McNamee, Vizedirektor der Brenthurst Foundation, meinte kürzlich in einem Zeitungsbeitrag im 'Johannesburg Star', dass das Südafrika, das sich zur atomaren Abrüstung entschlossen habe, sicher nicht das Südafrika eines Jacob Zumas gewesen sei, sondern ein internationaler Paria, "der zum Glück ausgestorben ist".

McNamee zufolge ist Staatspräsident Zuma wie die meisten Kämpfer aus jener Zeit des Übergangs davon überzeugt, dass die südafrikanischen Atomwaffenarsenale aufgelöst wurden, damit sie nicht der ANC in die Hände fielen.

De Klerk hatte bis Mai 1993 gewartet, bevor er die Abschaffung der südafrikanischen Atomwaffen bekanntgab. Bis dahin wusste niemand, noch nicht einmal Nelson Mandela, über die Pläne Bescheid.

Während Atomwaffen in Südafrika und Afrika kein relevantes Thema mehr sind, mehrt sich in der Region die Hoffnung, einen Teil des regionalen Energiebedarfs mit Nuklearstrom zu decken. "Kernkraft könnte die Energieengpässe der afrikanischen Länder verringern, die gerade einmal so viel Elektrizität wie Spanien produzieren, wo 20 Mal weniger Menschen leben", meint Mills.

Wie Jeremy Sampson, Geschäftsführer der Marketing-Firma 'Interbrand', unterstreicht, hat die Entscheidung Südafrikas, sein Atomwaffenprogramm einzustellen, das Land zu einer Autorität in Sachen atomarer Nicht-Verbreitung gemacht. Nichtverbreitung sei zu einem Markenzeichen Südafrikas in einer Zeit geworden, in der sich Marken- und Reputationsfragen längst nicht mehr auf Unternehmen, Produkte und Dienstleistungen beschränkten.

Sampson hält es für unwahrscheinlich, dass die Apartheid ihr Milliarden Dollar teures Atomwaffenprogramm eingestampft hat, ohne sich dafür angemessen belohnen zu lassen. Seiner Meinung nach gilt es in diesem Zusammenhang noch viele offene Fragen zu klären. "War das Apartheidregime zum Ende wirklich so verzweifelt? Haben die Sanktionen überhaupt gewirkt? Was hatte man mit dem Regime ausgemacht, welche Garantien wurden gegeben und wurden auf flüchtige Mitglieder des alten Regimes Kopfgelder ausgesetzt wie auf die Nazis zum Ende des Zweiten Weltkriegs?"

Rassistischer Hintergrund

Nach Ansicht von Frans Cronje, dem stellvertretenden Geschäftsführer der Johannesburger Denkfabrik 'South African Institute of Race Relations', haben der Westen und möglicherweise Russland das Apartheidregime unter massiven Druck gesetzt, damit es das Atomwaffenprogramm aufgibt.

"Das Ganze wurde als ehrenwerte Entscheidung für ein atomwaffenfreies Afrika hingestellt", meint Cronje. "Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die westlichen Länder und Russland Probleme mit der Vorstellung eines unabhängigen afrikanischen Staates im Besitz von Atomwaffen hatten." Dem Experten zufolge hat Südafrika durch den Verzicht auf Atomwaffen an politischem Einfluss verloren.

Was immer die Gründe für die Entscheidung gewesen sein mögen – in moralischer Hinsicht hat das Land gewonnen. Südafrika gilt, was die Nichtverbreitung von Atomwaffen angeht, als ein ernst zu nehmender Gesprächspartner. Und das Land kann über eine eigene Atomenergieproduktion nachdenken, ohne wie der Iran in den Verdacht zu geraten, heimlich an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. [Deutsche Bearbeitung | IPS Deutscher Dienst | 09. Januar 2013]

 

Search