NGO-Allianz wirbt für Weltgipfel zur Abschaffung von Atombomben

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Von Thalif Deen

New York (IPS) – Ein Bündnis aus Friedensaktivisten und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) will mit einer internationalen Kampagne für ein Gipfeltreffen der Staatengemeinschaft ein ehrgeiziges Ziel erreichen: die vollständige Abschaffung einer der gefährlichsten Massenvernichtungswaffen - der Atombombe.

Zu den Initiatoren der Kampagne gehört die buddhistische Friedensorganisation 'Soka Gakkai International' (SGI). Sie will erreichen, dass das Treffen 2015 in Hiroshima und Nagasaki 70 Jahre nach den verheerenden Atombombenabwürfen begangen wird. Im selben Jahr ist die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags geplant.

In dem 23 Seiten umfassenden Friedensvorschlag mit dem Titel 'Human Security and Sustainability: Sharing Reverence for the Dignity of Life' betont SGI-Präsident Daisaku Ikeda: "In meinem Vorschlag zur Abschaffung von Kernwaffen vom September 2009 forderte ich eine Bewegung, die den Willen der Menschen auf der Welt zur Ächtung von Nuklearwaffen ausdrückt. Damit, so argumentierte ich, würde bis 2015 eine internationale Norm geschaffen und definiert, die als Grundlage für eine Atomwaffenkonvention dient, die diese Massenvernichtungswaffen formell verbietet."

Nach Ansicht von Ikeda hat die auf der letzten Überprüfungskonferenz 2010 getroffene Einigung eine entscheidende Öffnung hin zu diesem Bestreben bewirkt. "Wir müssen mit aller Eile damit beginnen, dies in Form eines Vertrages rechtlich bindend zu machen", sagte er.

Kampagne findet großen Rückhalt

Die Initiative erfreut sich einer breiten Unterstützung zahlreicher NGOs und Atomwaffengegner, darunter der Bürgermeister für den Frieden, der Interparlamentarischen Union und der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) organisiert wird.

Weiteren Rückhalt erhält die Kampagne vom Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND) und dem US-Friedensforschungsinstitut 'Western States Legal Foundation' (WSLF). Letzteres ist ein Gründungsmitglied der Kampagne 'Abolition 2000', einem Bündnis aus mehr als 2.000 Friedensaktivisten, deren Ziel ebenfalls die Eliminierung aller Kernwaffen ist.

Jackie Cabasso, die Exekutivdirektorin von WSLF, erklärte gegenüber IPS, dass Ikedas Aufruf zu einem Gipfel gegen Atomwaffen im Einklang mit einem Plan der Bürgermeister für Frieden steht, die ein hochrangig besetztes Treffen von Abrüstungsbotschaftern, UN-Beamten, Parlamentariern und NGO-Vertretern abhalten wollen. Bei der Gelegenheit soll ein Fahrplan entworfen werden, der bis 2020 zu einer atomwaffenfreien Welt führen soll. Laut Cabasso wird der Plan gemeinsam mit der allgemeinen Konferenz der Bürgermeister für Frieden in Hiroshima im August 2013 entwickelt werden.

Nach Angaben der WSLF-Chefin, die auch als Nordamerika-Koordinatorin der Bürgermeister für Frieden tätig ist, wird dies die Vorbereitung der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2015 sowie die Planungen für den zweiten hochrangigen Gipfel in Hiroshima im gleichen Jahr einschließen.

Die '2020 Vision Campaign' der Bürgermeister für Frieden hat 2015 als Zieljahr für den Abschluss der Atomwaffenkonvention (NWC) festgesetzt, die zu der globalen Abschaffung von Kernwaffen bis 2020 führen soll. Die Bürgermeister für Frieden würden es begrüßen, wenn die Konvention in Hiroshima und Nagasaki unterzeichnet würde, erklärte sie.

Die Bewegung der Bürgermeister für Frieden wurde 1982 von den Stadtvätern von Hiroshima und Nagasaki nach dem zweiten UN-Sondergipfel zur Abrüstung im gleichen Jahr gegründet. Am 21. September 2011, dem Internationalen Friedenstag, verkündete die Bewegung, dass ihr mehr als 5.000 Städte in 151 Ländern und Regionen angeschlossen seien.

Hiroshima soll globales Friedenszentrum werden

Eine dritte Initiative, der 'Hiroshima for Peace Plan', wurde im vergangenen Jahr von dem Gouverneur der Präfektur von Hiroshima, Hidehiko Yuzaki, begonnen. Der Plan, an dem auch eine Gruppe aus Wissenschaftlern, ehemaligen Regierungsvertretern der USA, Australiens und Japans sowie einigen UN-Experten beteiligt waren, sieht für Hiroshima die Rolle eines globalen Friedenszentrums vor. Auf diesem Weg soll unter anderem der Fahrplan für die Abschaffung der Nuklearwaffen unterstützt sowie ein nachhaltiger Prozess mit Blick auf Verhandlungen auf Regierungsebene gefördert werden.

In seinem weit reichenden Friedensvorschlag zeigte sich der buddhistische Philosoph Ikeda mit Blick auf den vorgeschlagenen Gipfel zuversichtlich. Friedensaktivisten gehen jedoch davon aus, dass die fünf offiziellen Atommächte USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland den Plan nur halbherzig unterstützen werden.

Seit 1996 hat die UN-Vollversammlung jedes Jahr eine Resolution angenommen, in der ein Beginn der Verhandlungen über die internationale Atomwaffenkonvention gefordert wird. Nach Angaben von Ikeda ist der Rückhalt für die Resolution gewachsen. Im vergangenen Jahr hätten sie 130 UN-Mitgliedsstaaten unterstützt, darunter China, Indien, Pakistan, Nordkorea und Iran.

2008 hatte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Verhandlungen über NWC oder ein Rahmenwerk von separaten, sich gegenseitig stützenden Instrumenten empfohlen. Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2010 hatte diesen Vorschlag in ihrem Schlussdokument vermerkt, das einstimmig angenommen wurde.

Im September 2009 hielt der UN-Sicherheitsrat eine Sondersitzung ab, bei der die Resolution 1887 verabschiedet wurde, die Anstrengungen dafür zusicherte, die Voraussetzungen für eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen. Die Interparlamentarische Union, der 159 Staaten einschließlich Russlands, Großbritanniens, Frankreichs und Chinas angehören, hat sich ebenfalls geschlossen hinter den Vorschlag gestellt.

Zweifel an Vereinbarkeit von Initiativen

Cabasso ist allerdings nicht sicher, ob sich all diese Initiativen miteinander in Einklang bringen lassen. Zweifellos würden aber Impulse gesetzt, 2015 zu einem Meilenstein auf dem Weg zur Abschaffung von Nuklearwaffen zu machen, sagte sie IPS. Ikeda sehe die Überprüfungskonferenz 2015 als alles entscheidenden Moment für die Pläne gegen Atomwaffen.

Im Vorfeld des 70. Jahrestags der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki und unter dem Eindruck der Fukushima-Katastrophe ist zu spüren, dass die Überlebenden der Bombenangriffe eine Abschaffung der Kernwaffen noch zu ihren Lebzeiten erreicht sehen wollen. Mit dem Einsatz der Massenvernichtungswaffe im August 1945 wurde das Atomzeitalter eingeläutet. [Deutsche Bearbeitung | IPS Deutscher Dienst | 15. Februar 2012]

 

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