IAEA-Schelte für nukleare 'Schurkenstaaten'

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Von Thalif Deen

New York (IPS) – Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat auf einer Konferenz in Japan scharfe Kritik am Iran, an Nordkorea und Syrien geübt. Den drei Staaten wird vorgeworfen, kontinuierlich gegen die Auflagen des Atomwaffensperrvertrags (Nuclear Non-Proliferation Treaty - NPT) zu verstoßen.

"Alle Sicherheitsabkommen zwischen UN-Mitgliedstaaten und der IAEA sowie andere relevante Verpflichtungen wie UN-Sicherheitsresolutionen müssen vollständig umgesetzt werden", sagte der IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano auf einer dreitägigen UN-Abrüstungskonferenz vom 27. bis 29. Juli im japanischen Matsumoto.

Derzeit gibt es fünf offiziell anerkannte und drei nicht anerkannte Atomwaffenstaaten: die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China einerseits und Indien, Pakistan und Israel andererseits. Im Gegensatz zu den fünf erstgenannten Ländern haben die drei inoffiziellen Atomwaffenstaaten den NPT nicht unterzeichnet. Sie fallen somit nicht in den IAEA-Zuständigkeitsbereich.

IAEA beunruhigt

Allgemein wird davon ausgegangen, dass Nordkorea bereits Kernwaffen besitzt. Der Iran wiederum steht in Verdacht, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Syrien wird der misslungene Versuch vorgeworfen, Nuklearwaffen zu bauen. Sowohl Iran als auch Syrien sind NPT-Vertragsstaaten. Nordkorea hingegen hat sich im Januar 2003 aus dem Abkommen zurückgezogen und sieht sich somit nicht an die Auflagen des Vertrags gebunden. Allerdings ist es als UN-Mitgliedsland zur Einhaltung der Resolutionen von IAEA und UN-Sicherheitsrat verpflichtet.

Wie Amano auf der Konferenz in Japan betonte, gibt das nordkoreanische Atomprogramm Anlass zu größter Sorge. Seit April 2009 habe die IAEA keine Kontrollen in dem Land durchführen können. Im vergangenen Jahr machten Gerüchte die Runde, das Land arbeite an einer Anlage zur Urananreicherung und an einem Leichtwasserreaktor. "Sollten diese Berichte stimmen, wäre das zutiefst beunruhigend", erklärte der IAEA-Chef.

Der Iran arbeitet nach eigenen Angaben an einem ausschließlich zivilen Zwecken dienenden Atomprogramm. Doch den Beteuerungen schenken weder der UN-Sicherheitsrat noch die IAEA Glauben. Dem Iran mangele es an der notwendigen Kooperationsbereitschaft, die nötig wäre, um sicherzustellen, dass das im Land befindliche atomare Spaltmaterial ausschließlich für zivile Zwecke verwendet werde, kritisierte Amano. Den Iran forderte der IAEA-Chef auf, allen diesbezüglichen Verpflichtungen nachzukommen und damit seine internationale Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

Was Syrien anbelangt, geht die IAEA davon aus, dass ein der IAEA nicht gemeldeter Atomreaktor in Dair Alzour durch einen israelischen Raketenanschlag 2007 zerstört wurde. Im vergangenen Monat warf der IAEA-Exekutivrat Syrien in einer Resolution vor, seinen Sicherheitsverpflichtungen gegenüber der Behörde nicht nachgekommen zu sein.

Atomwaffenfreie Zone Nahost in weiter Ferne

Die IAEA und ihre Vertragsstaaten denken derzeit über die Einrichtung eines Forums nach, das sich mit der Relevanz existierender atomwaffenfreien Zonen auseinandersetzen und die Einrichtung einer solchen Zone in der Region Nahost vorantreiben soll. Doch die für das nächste Jahr anvisierte Konferenz könnte an den zunehmenden politischen Unruhen in der arabischen Welt und der Sorge Israels über die damit verbundenen Folgen für die eigene Sicherheit scheitern.

Die 189 Vertragsstaaten des Atomwaffensperrvertrags hatten den Vorschlag auf der NPT-Revisionskonferenz in New York im Mai 2010 befürwortet. Die israelische Regierung, die das Ergebnis der Revisionskonferenz kritisiert hatte, ließ damals offen, ob sie an den Gesprächen 2012 teilnehmen wird. Hinter vorgehaltener Hand vertritt Israel die Position, dass seine eigenen, inoffiziellen Atomwaffen dem jüdischen Staat die größtmögliche Sicherheit gewährleisten.
(Deutsche Bearbeitung: Karina Böckmann | 29-07-2011)

Links:
http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=56651
http://www.un.org/Depts/dda/WMD/treaty/
http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=56651

 

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