Zivilgesellschaft will Doktrin der atomaren Abschreckung entkräften

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Von Thalif Deen

New York (IPS) – Während sich die großen Atommächte Zeit nehmen, um ihr Versprechen einer atomaren Abrüstung umzusetzen, sind Friedensaktivisten und Vertreter der Zivilgesellschaft fest entschlossen, den Prozess zu beschleunigen, indem sie die Doktrin der atomaren Abschreckung entkräften. Wie sie unlängst auf einem Treffen in Santa Barbara im US-Bundesstaat Kalifornien betonten, diene die Doktrin dazu, das Gespenst der atomaren Abrüstung am Leben zu halten.

Wie Jacqueline Cabasso von der US-amerikanischen Friedensforschungsinstitut 'Western States Legal Foundation' am Rande der Veranstaltung gegenüber IPS erklärte, sind sich die Mitglieder der Koalition einig, dass es wichtig ist, die viele Jahre lang hochgehaltene "Mär" zu entkräften und sie durch die Bereitschaft zur weltweiten nuklearen Abrüstung zu ersetzen. "Noch bevor es zu einem neuen Einsatz von Atomwaffen kommt, muss die nukleare Abschreckung durch menschliche und rechtsverbindliche Sicherheitsstrategien ersetzt sein."

"Wir rufen die Menschen in aller Welt auf, sich uns anzuschließen und die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündete aufzurufen, die nukleare Abschreckung abzulehnen und unverzüglich ein Abkommen für die schrittweise, nachvollziehbare, irreversible und transparente Eliminierung aller Atomwaffen zu fordern", heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Anti-Atomwaffen-Bewegung.

Die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten sind die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA. Die vier inoffiziellen Atommächte sind Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan.

Atomwaffen als Ausdruck der Überlegenheit

Auf die Frage, ob eine weltweite Kampagne der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) für nukleare Abrüstung ähnlich erfolgreich sein könnte wie NGO-Kampagne zur Ächtung von Landminen und Streubomben, erklärte der Präsident des 'Lawyers' Committee on Nuclear Policy', Peter Weiss, dass anders als Atomwaffen Landminen und Streubomben den Ländern nie als Ausdruck ihrer militärischen Überlegenheit gedient hätten.

Zur Begründung, warum sich die Atomstaaten so schwer mit der nuklearen Abrüstung tun, führte Weiss, Vizepräsident von der 'International Association of Lawyers Against Nuclear Arms' (IALANA), die Erklärung des ehemaligen mexikanischen Botschafters für Abrüstung, Juan Marin Bosch, ins Feld. Dieser habe in erfrischend undiplomatischer Sprache erklärt, dass "die großen Jungs verdammt große Angst davor haben, dass man ihnen ihre Spielzeuge wegnimmt".

Wandel der öffentlichen Meinung

Wie Alyn Ware von der 'Peace Foundation' in Neuseeland erklärte, ist es der Zivilgesellschaft gelungen, die öffentliche Meinung über Atomwaffen zu verändern. Hatten Umfrageinstitute in den 1980er Jahren in der Bevölkerung noch eine breite Akzeptanz von Atomwaffen ausgemacht, wünsche sich die Mehrheit der Menschen ein Verbot und eine Eliminierung der Atomwaffen, sagte sie. Die Regierungen selbst hätten sich jedoch von dem Umschwung der öffentlichen Meinung nicht beeinflussen lassen, so Ware. Allerdings akzeptierten die meisten von ihnen inzwischen die Vision einer atomwaffenfreien Welt.

Wie Mary-Wynne Ashford von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) betonte, gibt es seine Vielzahl von NGOs, die sich der atomaren Abrüstung verschrieben hätten. Ihrer Ansicht nach ist der fortgesetzte Druck der Zivilgesellschaft wesentlich, um die Regierungen zu bewegen, ihre Atomwaffen auf null zurückzufahren.

Nancy Covington von den Ärzten für globales Überleben (Physicians for Global Survival – PGS) sieht keine andere Alternative, als die Zivilgesellschaft konsequent zu mobilisieren. Sei die Öffentlichkeit erst ausreichend (für die Gefahr von Atomwaffen) sensibilisiert, werde das Anliegen der Zivilgesellschaft auch Gehör finden. (Deutsche Übersetzung: Karina Böckmann | 25.02.2011

Links:
http://www.wslfweb.org
http://lcnp.org
http://www.icanw.org
http://www.ippnw.de
http://ipsnews.net/news.asp?idnews=54602

 

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