Anti-Atomwaffen-Konvention bis 2015 – Buddhistenführer Ikeda im Interview

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Nuclear Abolition News | IDN

Der prominente buddhistische Denker, Daisaku Ikeda, hat die Weltgemeinschaft zu einer frühzeitigen Aufnahme der Gespräche über ein globales Abkommen zur Abschaffung von Atomwaffen und allen anderen Massenvernichtungswaffen aufgefordert. Stehen sollte die Konvention seiner Meinung nach spätestens 2015 – 70 Jahre nach Abwurf der Atombomben auf Hiroschima and Nagasaki.

Eine internationale Atomwaffenkonvention (NWC) würde Entwicklung, Tests, Produktion, Lagerung, Transfer, Einsatzandrohung und Bereitstellung der tödlichen Waffe ächten. Vorschläge für ein solches Abkommen sind seit 1996 in der Diskussion. Neu ist jedoch, dass eine solche NWC im Abschlussdokument der Vertragsstaatenkonferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) vom 3. bis 28. Mai in New York erwähnt wurde.

"Wir müssen diesen Augenblick nutzen", sagte Ikeda, der Vorsitzende der buddhistischen Organisation 'Soka Gakkai International' (SGI), der sich seit vielen Jahren für die Vernichtung der weltweiten Kernwaffenarsenale einsetzt. Im September 2009 hatte er einen entsprechenden Fünf-Punkte-Plan aufgestellt. Es folgen Auszüge aus einem Interview, das er mit dem Online-Dienst IDN führte, einem Kooperationspartner von IPS. Das Interview führte Ramesh Jaura.

Frage: Dr. Ikeda, wie schätzen Sie das Ergebnis der NPT-Überprüfungskonferenz ein? Kann es wirklich den Weg zur Abschaffung von Atomwaffen ebnen? Oder handelt es sich lediglich um die üblichen Versprechen und Plattitüden, wie einige Beobachter meinen?

Antwort: Die Menschen versuchen nun das Ergebnis der Revisionskonferenz einzuordnen, und es gibt viele Meinungen. Bedauerlich ist beispielsweise, dass die Differenzen zwischen den Atomwaffen- und atomwaffenfreien Staaten nicht überbrückt werden konnten. Dies führte dazu, dass der Vorschlag im vorläufigen Bericht, der den Beginn der Verhandlungen über die nukleare Entwaffnung in einen Zeitrahmen gesetzt hätte, keinen Eingang in das Abschlussdokument fand. Darüber hinaus blieben andere Fragen ungelöst.

Allerdings wurden Differenzen, die noch die NPT-Überprüfungskonferenz von 2005 lahm gelegt hatten, vermieden. Das Abschlussdokument beinhaltet zudem spezifische Aktionspläne. Für mich ist dies ein klares Indiz für die wachsende Erkenntnis der Regierungen, dass wir die Gelegenheit für Fortschritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt nicht ungenutzt verstreichen lassen dürfen.

F: Was würden Sie als Fortschritt bezeichnen?

A: Ich bin der Meinung, dass die Konferenz drei besonders erwähnenswerte Fortschritte erzielt hat. Erstens bezieht sich das Abschlussdokument, nachdem es die Bereitschaft aller Staaten zu besonderen Anstrengungen bestätigt hat, den notwendigen Rahmen für eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen, erstmals überhaupt auf Vorschläge für ein Atomwaffenabkommen.

Zweitens erkannte die Konferenz an, dass die einzig reale Sicherheit vor den Gefahren, die von Kernwaffen ausgehen, ihre Abschaffung ist. Und drittens appellierte die Konferenz an Länder, das Humanitäre Völkerrecht im Licht der katastrophalen Auswirkungen durch den Einsatz von Atomwaffen zu betrachten.

Die Appelle atomwaffenfreier Staaten und Nichtregierungsorganisationen für eine Atomwaffenkonvention, die diese Massenvernichtungswaffen ächten würde, wurden bisher mit der Begründung abgewiesen, ein solches Abkommen komme zu früh und sei den Realitäten der internationalen Beziehungen nicht angemessen. Die Folge war, dass es in den internationalen Verhandlungen nie direkt aufgegriffen wurde. Der Hinweis auf die NWC im Abschlussdokument der NPT-Überprüfungskonferenz ist deshalb umso bedeutsamer.

Dies wurde auf dem Treffen der vielen Akteure erkannt – vom Präsidenten der Revisionskonferenz ebenso wie von den relevanten UN-Agenturen wie das Büro für Abrüstungsfragen, von den Regierungen, die sich für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzen, und nicht zu vergessen von den engagierten zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die Jugendbewegung von Soka Gakkai in Japan konnte dem Konferenzvorsitzenden und dem UN-Generalsekretär mehr als 2,2 Millionen Unterschriften für eine NWC vorgelegt.

F: Dr. Jayantha Dhanapala, Vorsitzender der 'Pugwash Conferences on Science and World Affairs', hat das Abkommen der Konferenz zur Umsetzung der Nahost-Resolution von 1995 als das "bedeutendste Ergebnis" der Gespräche bezeichnet. Doch ob diese Übereinkunft letztendlich zu einer atomwaffenfreien Zone Nahost führen kann, wird von Experten bezweifelt. Ist dieser Skeptizismus angesichts der US-amerikanischen und israelischen Vorbehalte in einigen entscheidenden Punkten nicht angebracht?

A: Die Abkommen zur Einrichtung atomwaffenfreier Zonen (NWFZ) in Zentralasien und Afrika, die im letzten Jahr in Kraft getreten sind, geben Anlass zu großer Hoffnung. Diese Regionen schließen sich mit ihren NWFZ Lateinamerika, dem Südpazifik und Südostasien an. Das ist deshalb besonders wichtig, weil die beiden neuen NWFZ Staaten beinhalten, die Kernwaffen entwickelt oder besessen haben.

Die nächste Herausforderung wird sein, die nukleare Abrüstung anderen Weltregionen schmackhaft zu machen. So wie im Fall Nordostasiens und Südasiens ist der Weg zu diesem Ziel auch für Nahost steinig.

Dies war der Grund, warum die NPT-Überprüfungskonferenz für eine Konferenz 2012 zugunsten eines atomwaffenfreien Nahen Osten eingetreten ist. Es muss wohl nicht gesagt werden, dass die Nahostprobleme komplex sind und sich nicht lösen lassen, indem man eine einzige Konferenz anberaumt. Angesichts der konflikt- und gewaltreichen Geschichte und der tief verwurzelten Animositäten in der Region wird es alles andere als leicht sein, die Konferenz durchzuführen.

Doch die derzeitige Situation ist unerträglich und könnte sich jeden Augenblick dramatisch verschlechtern. Aus diesen Gründen besteht die Notwendigkeit, Dialog-Alleen zu schaffen und Wege zu finden, um die Spannungen aufzulösen. (Ende/IPS/kb/28-07-2010)

Links:
http://www.sgi.org/
http://www.pugwash.org/
http://www.nuclearabolition.net
http://www.un.org/disarmament/WMD/Nuclear/NPT.shtml
http://www.indepthnews.net/area2.php?key=ARMS

 

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